N i e d e r s c h r i f t

über die 16. öffentliche und 16. nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Sippersfeld in der Legislaturperiode 2009/2014, am Donnerstag, den 09.02.2012 um 20.00 Uhr, im Saal „Haus der Vereine“

Gesetzliche Mitgliederzahl: 17

Anwesend waren: Ortsbürgermeister Ulrich Kolb (Vorsitzender)

1. Ortsbeigeordneter Udo Dech

2. Ortsbeigeordnete Nicole Dech

Die Ratsmitglieder

Ulrich Dittrich

Gerold Siebecker (ab 20:10 Uhr)

Reinhold Rech

Jutta Selzer

Ralf Theobald

Egon Groß

Inge Molter

Walter Krauß

Peter Dech

Ingo Zuspann

Walter Heeger

Walter Herrmann

Martina Lummel-Deutschle (ab 20:05 Uhr bis 23:00 Uhr)

Entschuldigt fehlten: Thomas Keller

Ferner war anwesend: Herr Gass (Forstamt, nur öffentlicher Teil, Tagesordnungspunkt 1)

Herr Weller (Presse, nur öffentlicher Teil)

Niederschriftenführer:                 Benjamin Vuillod

Ortsbürgermeister Kolb begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass die Einladung der Ratsmitglieder unter Angabe der Tagesordnung sowie die öffentliche Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung nach § 34 GemO erfolgte. Einwände gegen die Niederschrift vom 14.12.2011 wurden nicht erhoben.

Des Weiteren stellte der Vorsitzende die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

Unter dem Vorsitz des Ortsbürgermeisters wurde sodann beraten und beschlossen wie folgt:

Tagesordnung:

Öffentlich:

1.)   Vorstellung vorgesehener Nachfolger für Forstamtsrat Michael Ziegler

2.)   Beratung und Beschlussfassung über Schlüsselverteilung für Schließanlage DGH und anderer Gebäude

3.)   Beratung und Beschlussfassung Renovierung „Retzberghütte“

4.)   Beratung und Beschlussfassung über Erweiterung Straßenbeleuchtung „Amtsstraße“

5.)   Beratung und Beschlussfassung über Abschluss Konzessionsverträge Strom

6.)   Einwohnerfragstunde

7.)   Verschiedenes / Wünsche / Anfragen

Nichtöffentlich

1.)   Neuverpachtung „Retzberghütte“

2.)   Bau-, Grundstücks- und Pachtangelegenheiten

3.)   Verschiedenes / Wünsche / Anfragen

Öffentlich:

1.) Vorstellung vorgesehener Nachfolger für Forstamtsrat Michael Ziegler

Nach kurzer Einleitung durch den Vorsitzenden , erteilte er Herrn Gass, der als Nachfolger von Herrn Ziegler vorgesehen ist, das Wort. Herr Gass stellte sich den Anwesenden vor und beantwortete umgehend anfallende Fragen verschiedener Ratsmitglieder.

Es erfolgte keine Beschlussfassung

2.) Beratung und Beschlussfassung über Schlüsselverteilung für Schließanlage DGH und anderer Gebäude

Ortsbürgermeister Kolb informierte den OGR über den Sachverhalt. Im Anschluss daran erteilte er dem 1.Ortsbeigeordneten, Herrn Udo Dech , das Wort.

Anhand einer EDV –  gestützten Präsentation informierte Beigeo. Dech die Ratsmitglieder über die verschiedenen Einsatz- und Funktionsmöglichkeiten der angeschafften Schließanlage. Während des Vortrages von Herrn Dech wurden folgende Punkte angesprochen und verdeutlicht:

-         Anschaffungskosten der Schließanlage 6000,– €

-         20 Schlüssel waren im Grundpaket enthalten.

-         Kosten für neue bzw. für zu ersetzende Schlüssel: ca. 100 ,– €  pro Schlüssel.

-         Möglichkeit die Schlüssel per EDV auszulesen, zusätzlich Möglichkeit die Schließanlage auf andere Gebäude der OG Sippersfeld (z.B. „Retzberghütte“, Haus der Vereine) zu erweitern.

-         Programmierbarkeit der Schlüssel („Zeitfenster“).

-         Schlüsselbenutzungsvereinbarung.

-         Termin für Schlüsselabgabe sowie Einweisung über Nutzung der neuen Schließanlage am 25.02.2012 um 10 Uhr an der DGH.

Nach Ende des Vortrages wurden aufkommende Fragen umgehend von Herrn Dech beantwortet. Der Vorsitzende bedankte sich bei den Ratsmitgliedern Udo Dech, Egon Groß und Ralf Theobald für die Programmierung der Schließanlage/Schlüssel.

Man verständigte sich im Rat darauf, dass sämtliche Schlüssel der alten Schließanlage der DGH zurückgeben werden sollen und dass vor Ausgabe der neuen Schlüssel eine Schlüsselbenutzungsvereinbarung unterzeichnet werden muss.

Es erfolgte keine Beschlussfassung.

3.) Beratung und Beschlussfassung Renovierung „Retzberghütte“

Anhand einer Kostenzusammenstellung erläuterte der Ortsbürgermeister den Anwesenden die aktuelle Kostensituation der Maßnahme „Retzberghütte“. Im Laufe der Ausführungen wurden folgende Punkte angesprochen:

-         Kosten für Toilettenanbau und Leistungsanbindung ca. 230.000,– €

(ohne Küchenbereich).

-         Neugestaltung Umfeld „Retzberghütte“.

-         Renovierung Küchenbereich/Ausschank nach RS mit Dr. Rendel (Veterinäramt Kirchheimbolanden). Erneuerung Fußboden, Deckenhöhe von 1,80 m Stehhöhe auf 2,10 m Stehhöhe geändert, Dunstabzugshaube aus Edelstahl nötig, Deckenverkleidung sollte abwaschbar sein.

-         Decken und Wände zum fliesen fertig vorbereitet.

-         Austausch von zwei Fenstern.

-         Einbau einer Tür (Notausgang).

-         Einbau eines Ausgussbeckens / Handwaschbeckens.

-         Fliegengitter sowie Sicherheitsgitter an einigen Fenstern nötig.

-         Anschaffung eines Boilers notwendig.

-         Anschaffung einer Kühlzelle.

-         Hochwertige Elektrogeräte, die auch einen hohen Wartungsaufwand haben, sollen durch den/die neuen Pächter angeschafft werden.

-         ca. 400 Std. Eigenleistung.

-         Materialien zum Ausbau des Küchenbereiches (ca. 40.000,– €) sollen durch den Überschuss „Wald“ finanziert werden.

-         Vorstellung evtl. neuer Pächter im nichtöffentlichen Teil.

-         Angebote für Alarmanlagen/Überwachungsanlagen sollen eingeholt werden.

Im Anschluss an die Ausführungen des Vorsitzenden verständigte man sich im Rat darauf, dass laufende Kosten durch den/die Pächter gedeckt werden müssen. Des Weiteren sprach man sich dafür aus, die „Retzberghütte“ mit einem Fest einzuweihen und bis Ostern die Hütte an den/die neuen Pächter zu übergeben. Danach wurde mit

1 Stimmenenthaltung und 16 Ja – Stimmen folgender Beschluss gefasst:

Wie durch den Ortsbürgermeister vorgetragen, soll die Maßnahme „Retzberghütte“ fortgeführt und zum Abschluss gebracht werden. Nötige Aufträge und Materialien sollen vergeben/beschafft und durch den Überschuss „Wald“ finanziert werden.

4.) Beratung und Beschlussfassung über Erweiterung Straßenbeleuchtung Amtsstraße

Zu diesem Tagesordnungspunkt trug Ortsbürgermeister Kolb vor, dass er von einer Anwohnerin wegen der schlechten Straßenaus-/Straßenbeleuchtung in der Amtsstraße angesprochen wurde. Nach Rücksprache mit den Pfalzwerken wären 3 weitere Standorte für Straßenlampen/-laternen möglich bzw. nötig, um die Beleuchtung der Amtsstraße zu verbessern. Seitens der Pfalzwerke wurde mitgeteilt, dass die Kosten für eine neue Straßenlampe bei ca. 2000,– € liegen. Nach reger Aussprache , wurde der einstimmige Beschluss gefasst, vorerst nur eine neue Straßenlampe auf Höhe des Anwesens von Herrn Walter Krauß errichten zu lassen. Nach Rücksprache der Pfalzwerke mit den Anwohnern der Amtsstraße, vor deren Anwesen auch Standorte möglich wären, sollen zwei weitere Straßenlampen installiert werden

5.) Beratung und Beschlussfassung über Abschluss Konzessionsverträge Strom

Der Vorsitzende informierte die Anwesenden über den aktuellen Sachstand bezüglich der auslaufenden Konzessionsverträge mit den Pfalzwerken. Nach kurzer Aussprache wg. Strombezug Juwi/Pfalzwerke fasste der Ortsgemeinderat Sippersfeld den einstimmigen Beschluss, neue Konzessionsverträge „Strom“ mit einer Laufzeit von 20 Jahren mit den Pfalzwerken abzuschließen. Ortsbürgermeister Kolb wurde beauftragt die notwendigen Vertragsunterzeichnungen vorzunehmen.

6.) Einwohnerfragestunde

Dem Vorsitzenden lagen keine Anfragen vor.

7.) Verschiedenes / Wünsche / Anfragen

-         Hallenboden DGH. RM Dittrich wies auf den verschmutzten Hallenboden hin. Es soll beim Hersteller nachgefragt werden, ob eine turnusmäßige Grundreinigung + Versiegelung des Hallenbodens nötig ist bzw.wie hoch die Kosten für Grundreinigung und Versiegelung werden.

-         Heckenrückschnitt- /Fräsarbeiten ; evtl. Rücksprache mit Fa. Lunau nötig.

-         Herr Held (Hinterborn) soll aufgefordert werden, die begonnenen Heckenrückschnittarbeiten fortzuführen und abzuschließen.

-         Heckenrückschnitt Höhenweg bei „Glück“.

Ende der Sitzung: 21:30 Uhr  (Ende öffentlicher Teil: 23:05 Uhr)

Die 34 Schüler der Klassen 4a und 4b von der Grundschule Sippersfeld und ihre Lehrerinnen Malo und Böhr haben allen Grund zur Freude. Denn ihr im vorigen Schuljahr gestaltetes Waldbuch hat bei einem bundesweiten Malwettbewerb den ersten Platz belegt. Als Preis dürfen die Sippersfelder an einer dreitägigen Waldklassenfahrt teilnehmen.

Veranstalter des Malwettbewerbs war die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, der Verband Naturparke Deutschland und die Firma memo, Spezialversand für nachhaltige Produkte in Büro, Schule und Haushalt. Die Sippersfelder hatten sich mit ihrem selbst gestalteten Werk gegen insgesamt 3500 Einsendungen aus ganz Deutschland durchgesetzt. Dass sich die Sippersfelder Grundschüler so gut im Wald auskennen, hat seinen Grund nicht nur darin, dass Sippersfeld die waldreichste Gemeinde im Donnersbergkreis ist. Nein, die Grundschule baut das Thema Wald schon seit Jahren in den Unterricht mit ein. Wichtiger Ansprechpartner für Naturfragen und Begleiter auf den Wald-Touren war dabei Revierförster Michael Ziegler. Zieglers Nachfolger Dieter Gass hat nun bei der Preisverleihung in Sippersfeld betont, dass er die waldpädagogische Arbeit fortsetzen will. Dann wird das sicherlich nicht das letzte Erfolgserlebnis in Sachen Wald für die Sippersfelder Grundschüler gewesen sei. (red)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Donnersberger Rundschau

gez. Ulrich Kolb, Ortsbürgermeister

über die 15. öffentliche und 15. nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Sippersfeld in der Legislaturperiode 2009/2014, am Mittwoch, den 14.12.2011 um 20.00 Uhr, im Saal „Haus der Vereine“

Gesetzliche Mitgliederzahl:    17

Anwesend waren:            Ortsbürgermeister Ulrich Kolb (Vorsitzender)
1. Ortsbeigeordneter Udo Dech

Die Ratsmitglieder
Ulrich Dittrich
Gerold Siebecker (ab 20:05 Uhr)
Reinhold Rech
Jutta Selzer
Thomas Keller
Ralf Theobald
Egon Groß
Inge Molter
Walter Krauß
Peter Dech
Ingo Zuspann
Walter Heeger
Walter Herrmann

Entschuldigt fehlten:        2. Ortsbeigeordnete Nicole Dech
Martina Lummel-Deutschle

Ferner war anwesend:        Herr Ziegler (Forstamt Donnersberg)

Niederschriftenführer:        Benjamin Vuillod

Ortsbürgermeister Kolb begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass die Einladung der Ratsmitglieder unter Angabe der Tagesordnung sowie die öffentliche Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung nach § 34 GemO erfolgte. Einwände gegen die Niederschrift vom 25.10.2011 wurden nicht erhoben.

Des Weiteren stellte OB Kolb die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

Der Vorsitzende beantragte die Tagesordnung wie folgt zu erweitern bzw. zu ändern:

Tagesordnung:
Öffentlich:
1.)    Beratung und Beschlussfassung über Forstwirtschaftsplan 2012
2.)    Beratung und Beschlussfassung über Konzept zum Umgang mit Biotopholz, Altbäumen und Totholz
3.)    Bebauungsplan „Windkraftanlagen“;
hier: Fassung eines Aufstellungsbeschlusses sowie Erlass einer Veränderungssperre (Beratung und Beschlussfassung)
4.)    Konzessionsverträge Pfalzwerke
5.)    Einwohnerfragstunde
6.)    Verschiedenes / Wünsche / Anfragen

Nichtöffentlich
1.)    Bau-, Grundstücks- und Pachtangelegenheiten
2.)    Gestattungsverträge Windkraftanlagen
3.)    Verschiedenes / Wünsche / Anfragen

Der Ortsgemeinderat stimmte dem Antrag des Vorsitzenden auf Erweiterung/Änderung der Tagesordnung einstimmig zu.

Unter dem Vorsitz des Ortsbürgermeisters wurde sodann beraten und beschlossen wie folgt:

Tagesordnung:
Öffentlich:
1.)    Beratung und Beschlussfassung über Forstwirtschaftsplan 2012
2.)    Beratung und Beschlussfassung über Konzept zum Umgang mit Biotopholz, Altbäumen und Totholz
3.)    Bebauungsplan „Windkraftanlagen“;
hier: Fassung eines Aufstellungsbeschlusses sowie Erlass einer Veränderungssperre (Beratung und Beschlussfassung)
4.)    Konzessionsverträge Pfalzwerke
5.)    Einwohnerfragstunde
6.)    Verschiedenes / Wünsche / Anfragen
Nichtöffentlich
1.)    Bau-, Grundstücks- und Pachtangelegenheiten
2.)    Gestattungsverträge Windkraftanlagen
3.)    Verschiedenes / Wünsche / Anfragen

Öffentlich:
1.)    Beratung und Beschlussfassung über Forstwirtschaftsplan 2012
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Ortsbürgermeister Kolb Herrn Ziegler vom Forstamt Donnersberg. Im Anschluss daran, erteilte der Vorsitzende Herrn Ziegler das Wort. Zuerst berichtete Herr Ziegler über das Forstwirtschaftsjahr 2011. Er gab an, dass ein Holzeinschlag von ca. 2250 Festmeter geplant war, jedoch aber ca. 2800 Festmeter Holz eingeschlagen wurden, somit wurden ca. 500-550 Festmeter mehr eingeschlagen als geplant. Im Gegensatz zum Jahr 2010 wurden ca. 1000 bis 1200 Festmeter Holz weniger eingeschlagen. Die Einnahmen lagen 2011 bei ca. 228.000,00 EURO und die Ausgaben bei ca. 178.000,00 EURO. Das vorläufige Ergebnis für 2011 liegt bei ca. 50.000,00 EURO. Für das Forstwirtschaftsjahr 2012 sind Einnahmen i.H. von 197.000,00 EURO und Ausgaben i.H. von 182.000,00 EURO geplant, d.h. es wird mit einem Finanzplus i.H. von 15.000,00 EURO gerechnet. Geplant ist ein Holzeinschlag von 3280 Festmetern. Herr Ziegler informierte auch über geplante Investitionen. Fragen wurden umgehend von Herrn Ziegler beantwortet. Im Anschluss daran stellte Ortsbürgermeister Kolb den Antrag den Forstwirtschaftsplan 2012 wie vorgebracht zu beschließen. Der Rat beschloss einstimmig den Forstwirtschaftsplan 2012.

2.)    Beratung und Beschlussfassung über Konzept zum Umgang mit Biotopholz, Altbäumen und Totholz
Bei diesem Tagesordnungspunkt erteilte Ortsbürgermeister Kolb Herrn Ziegler umgehend das Rederecht. Anhand einer Infobroschüre des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten erläuterte Herr Ziegler den Anwesenden das BAT-Konzept (Konzept zum Umgang mit Biotopbäumen, Altbäumen und Totholz bei Landesforsten Rheinland-Pfalz ( (siehe Anlage). Im Laufe des Vortrags von Herrn Ziegler wurden unter anderem die Ziele und Elemente des BAT-Konzeptes sowie die Begriffe wie „Biotopbäume“, „Naturwaldgebiete“, „Waldrefugien“, „Biotopbaumgruppen“ und „Totholz“ verdeutlicht. Aufkommende Fragen einzelner Ratsmitglieder wurden durch Herrn Ziegler zeitgleich beantwortet.
Seitens des Rates war man sich einig vor einer Beschlussfassung bzw. der Übernahme des BAT-Konzeptes für den Wald der Ortsgemeinde Sippersfeld einen Termin mit Herrn Ziegler abzustimmen , um sich eventuelle Waldrefugien und Biotopbaumgruppen vor Ort anzusehen. Es solle in einer der nächsten Sitzungen noch einmal beraten und ggf. ein Beschluss gefasst werden.
Es erfolgte keine Beschlussfassung.
Im Anschluss bedankte sich der Rat bei Herrn Ziegler für die Unterstützung bei dem Projekt „Retzberghütte“.

3.)    Bebauungsplan „Windkraftanlagen“;
hier: Fassung eines Aufstellungsbeschlusses sowie Erlass einer Veränderungssperre (Beratung und Beschlussfassung)

Ortsbürgermeister Kolb informierte die Anwesenden über den aktuellen Sachstand der Planung bzw. Bebauungsplan „Windkraftanlagen“ für die Gemarkungen „Bocksrück“ und „Ölberg“. Des Weiteren berichtete der Vorsitzende über den aktuellen Sachstand der Vertragsverhandlungen mit der Firma JUWI.
Während der regen Aussprache im Rat wurden folgende Punkte angesprochen:
-    Anzahl der Windkraftanlagen Gemarkungen“ Bocksrück“ und „ Ölberg“
-    Standorte der Windkraftanlagen
-    Vertragsgestaltung mit der Firma JUWI

Im Anschluss an die Beratung wurden einstimmig folgende Beschlüsse gefasst:
1. Für das in der Gemarkung Sippersfeld liegende Gebiet auf dem „Bocksrück“, das im ROP (Raumordnungsplan) -Stand 01.12.2011 – als ausschlussfreie Fläche für Windkraft aufgenommen und gekennzeichnet ist, wird eine Veränderungssperre nach dem BauGB beschlossen.
2. Es wird die Aufstellung eines gemarkungsübergreifenden Bebauungsplanes zusammen mit der Ortsgemeinde Börrstadt für ein Sondergebiet „Windkraft auf dem Bocksrück „ beschlossen, wobei die genaue Abgrenzung der Fläche über den Landschaftsplan zum Flächennutzungsplan der VG Winnweiler erfolgt und in dessen Zuge eine entsprechende Fläche so konkretisiert werden soll, dass gemarkungsübergreifend drei Standorte für WEA entstehen.
3. Es wird die Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein Sondergebiet „Windkraft auf dem Ölberg“ beschlossen, wobei die genaue Abgrenzung der Fläche über den Landschaftsplan zum Flächennutzungsplan der VG Winnweiler erfolgt und in dessen Zuge eine entsprechende Fläche so konkretisiert werden soll, dass zwei Standorte für WEA entstehen.

4.)    Konzessionsverträge Pfalzwerke
Zu diesem Tagesordnungspunkt teilte der Vorsitzende mit, dass die Konzessionsverträge mit den Pfalzwerken auslaufen und nun neue Verträge abzuschließen wären.
Seitens einiger Ratsmitglieder wurde angeregt, sich mit der Firma JUWI in Verbindung zu setzen um zu klären, ob die Ortsgemeinde Sippersfeld direkt über JUWI Strom beziehen könne. Es solle auch geprüft werden, ob und ggf. wie sich die alten Konzessionsverträge der Pfalzwerke mit den neuen Verträgen unterscheiden.
Man verständigte sich im Rat einstimmig darauf den Ortsbürgermeister damit zu beauftragen, mit der Firma JUWI und den Pfalzwerken bzgl. der Vertragsgestaltung der Konzessionsverträge Kontakt aufzunehmen und in der nächsten Sitzung dem Rat den aktuellen Sachstand mitzuteilen.
Es erfolgte keine Beschlussfassung.
5.)    Einwohnerfragestunde
Dem Vorsitzenden lagen keine Anfragen vor.
6.)    Verschiedenes / Wünsche / Anfragen
-    Aktueller Sachstand Hallenreinigungsplan
-    „Schlüsselkonzept“ Halle
-    Tür an DGH soll mit Folie in „Milchglasoptik“ versehen werden
-    Ratsmitglied moniert erneut Behebung der Straßenschäden in der OG Sippersfeld. Ortsbürgermeister Kolb soll sich mit der Verwaltung wg. Behebung der Straßenschäden in Verbindung setzen.
-    Aktueller Sachstand „Retzberghütte“
-    Eigenleistungen an „Retzberghütte „
-    Evtl. neue Pächter „Retzberghütte“

Ende der Sitzung: 22:15 Uhr  (Ende öffentl. Teil: 21:35 Uhr)
Ortsbürgermeister:                                Niederschriftenführer:

Mit Unterstützung der Ortsgemeinde Sippersfeld, der Verbandsgemeinde Winnweiler, der Kreisverwaltung des Donnersbergkreises, dem Land Rheinland-Pfalz, sowie Privatfirmen (insbesondere vielen Dank an die Fa. Eichert für die gute Zusammenarbeit), Ortsvereinen und zahlreichen privaten Helfern ist es dem Förderverein der Grundschule Sippersfeld gelungen, ein Minispielfeld an der Grundschule zu errichten. Dieses Spielfeld steht während der Schulzeit im Sportunterricht und den Pausen den Grundschülern zur Verfügung. Außerhalb des Schulunterrichts darf dieses Minispielfeld von der Allgemeinheit, täglich bis höchstens 20:00 Uhr genutzt werden. Alle die sich für die Errichtung des Spielfeldes eingesetzt haben und auch alle die geholfen haben es zu bauen, freuen sich auf eine rege Nutzung. Wir hoffen, dass sich alle so verhalten, dass wir lange Freude an dieser Anlage haben und damit ein Anreiz gesetzt wird, gemeinsam weitere Werte zu erschaffen.
Die offizielle Einweihungsfeier wird auf Grund von Terminengpässen erst in 2012 stattfinden. Solange konnten und wollten wir die Kinder nicht vom Spielen abhalten.
Das Feld darf ab sofort genutzt werden.
Die Banden bieten noch Platz für Werbepartner. Hier werden wir versuchen regional ansässige Unternehmen zu finden, die in ihrem Werbebudget noch etwas Geld fu?r dieses Projekt finden. Interessenten wenden sich bitte per mail an siegbert.daub@she.net.
Bis zur offiziellen Einweihungsfeier, sagen wir schon einmal viel Spaß beim Spielen!

Der Förderverein der Grundschule
Sippersfeld und alle Gönner

Quelle: Winnweilerer Rundschau vom 30.11.2011

WINNWEILER:
Felix Krehbiel aus Sippersfeld siegt bei VG-Vorlesewettbewerb -
Paul Schwehm aus Rockenhausen bester Erzähler

Felix Krehbiel aus Sippersfeld, Viertklässler der örtlichen Grundschule, hat den 23. Vorlesewettbewerb der Verbandsgemeinde Winnweiler gewonnen. Sieger des 17. Erzählwettbewerbs ist Paul Schwehm aus Rockenhausen, Schüler der Klasse 5b des Wilhelm-Erb-Gymnasiums.

Die Aufmerksamkeit der Zuhörer im Sitzungsraum der Gemeindeverwaltung galt aber auch allen anderen der insgesamt 13 Teilnehmer aus den Grundschulen Münchweiler, Sippersfeld und Winnweiler sowie dem WEG. Vier Mädchen und drei Jungen hatten die Aufgabe, einen Text der Kinder- und Jugendbuchautorin Karin Kohl mit dem Titel „Der Hellseher” aus dem Buch „Das Pferd im Pyjama” vorzulesen. Am flüssigsten und ausdrucksstärksten gelang dies Felix Krehbiel, wobei die fünfköpfige Jury – bestehend aus Bürgermeister Rudolf Jacob, Doris Manthey (WEG), Edith Knötzsch (Grundschule Winnweiler), Matthias Reh (Grundschule Münchweiler), Gudrun Eberhardt (Gemeindebücherei Winnweiler) und Monika Böhr (Grundschule Sippersfeld) – auch Lautstärke, Aussprache und Lesetempo für ihre Bewertung zu berücksichtigen hatten. Die lustige und spannende Kriminalgeschichte mit überraschendem Ausgang barg allerdings für die jungen Vorleser so manche Tücke.

Da die Realschule plus wegen Terminüberschneidung keine Teilnehmer gemeldet hatte, war der Erzählwettbewerb diesmal fest in der Hand der Fünftklässler des WEG. Deshalb durften sich neben den drei „gesetzten” Erzählern auch drei „Ersatzkinder” an der Interpretation des Comics von Hans-Jürgen Press um den „Kleinen Herrn Jacob” versuchen.

Auffallend bei den vier Mädchen und drei Jungs: die fast durchweg knappe und sachliche Abhandlung der auf vier Schwarz-weiß-Zeichnungen dargestellten Geschichte. Die Zeiten der fantasievollen Fabulierer früherer Wettbewerbe, als um die nüchternen Örtlichkeiten und dargestellten Personen originelle und einfallsreiche „Kurzromane” gebastelt wurden, scheint wohl endgültig vorbei zu sein. Die spaßigste Variante ließ sich der Rockenhausener Paul Schwehm einfallen. Als einer der Letzten, die am Start waren, genoss er dennoch die ungeteilte Aufmerksamkeit der zahlreichen Zuhörer. Diese bedachten alle Vorträge mit viel Beifall und drückten den eigenen Kindern und Enkel oder den Klassenkameraden fleißig die Daumen.

Bürgermeister Rudolf Jacob dankte vor der mit Spannung erwarteten Siegerehrung dem Jurorenteam sowie den Lehrkräften der beteiligten Schulen für ihre Unterstützung. Sein Dank galt besonders der zuständigen Sachbearbeiterin Monika Kassera für die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung, wozu auch immer der kleine Imbiss für alle zählt. Für die Teilnehmer gab’s Erinnerungsurkunden und kleine Geschenke. Außerdem dürfen sie nun stolz ein T-Shirt mit der Aufschrift „Ich war dabei – Vorlese- und Erzählwettbewerb der Verbandsgemeinde” tragen. Die dritten Plätze wurden mit einem Büchergutschein über 15 Euro honoriert, die Zweitplatzierten erhielten je eine Schülerdauerkarte für die Schwimmbad-Saison 2012, wobei der Betrag auch auf eine Familienkarte angerechnet werden kann. Die Sieger wurden mit einem Büchergutschein über 30 Euro belohnt. (rm)

Die Sieger

Vorlesewettbewerb: 1. Felix Krehbiel (4a Grundschule Sippersfeld), 2. Isabell Müller (4b GS Münchweiler), 3. Lena Schönmehl (4b GS Sippersfeld).

Erzählwettbewerb: 1. Paul Schwehm (5b WEG), 2. Simon Scheib (5c WEG), 3. Alicia Ströhla (5b WEG).

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Donnersberger Rundschau
Ausgabe: Nr.277
Datum: Dienstag, den 29. November 2011
Seite: Nr.15

über die 14. öffentliche und 14. nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Sippersfeld in der Legislaturperiode 2009/2014, am Dienstag, den 25.10.2011 um 20.00 Uhr, im Saal „Haus der Vereine“

Gesetzliche Mitgliederzahl: 17
Anwesend waren: Ortsbürgermeister Ulrich Kolb (Vorsitzender)
1. Ortsbeigeordneter Udo Dech
Die Ratsmitglieder
Ulrich Dittrich
Gerold Siebecker (ab 20:05 Uhr)
Reinhold Rech
Jutta Selzer
Thomas Keller
Ralf Theobald
Egon Groß
Inge Molter
Walter Krauß
Peter Dech
Ingo Zuspann
Entschuldigt fehlten: 2. Ortsbeigeordnete Nicole Dech
Martina Lummel-Deutschle
Walter Heeger
Walter Herrmann
Ferner war anwesend: Frau Cramme (Referatsleiterin Referat 3)
Niederschriftenführer: Benjamin Vuillod

Ortsbürgermeister Kolb begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass die Einladung der Ratsmitglieder unter Angabe der Tagesordnung sowie die öffentliche Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung nach § 34 GemO erfolgte. Einwände gegen die Niederschrift vom 31.08.2011 wurden nicht erhoben.
Des Weiteren stellte der OB Kolb die Beschlussfähigkeit fest.
Unter dem Vorsitz des Ortsbürgermeisters wurde sodann beraten und beschlossen wie folgt:
Tagesordnung:
Öffentlich:
1.) Beratung und Beschlussfassung über 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Stellenplan 2010/2011 (Vorlage)
2.) Info über kommunalen Entschuldungsfonds
3.) Einwohnerfragestunde
4.) Verschiedenes / Wünsche / Anfragen

Nichtöffentlich
1.) Miet-, Pacht- und Bauangelegenheiten
2.) Verschiedenes / Wünsche / Anfragen

Öffentlich:
1.) Beratung und Beschlussfassung über 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Stellenplan 2010/2011 (Vorlage)

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Ortsbürgermeister Kolb Frau Cramme (Referatsleiterin Referat 3) von der Verbandsgemeindeverwaltung. Nach dem der Vorsitzende Frau Cramme das Rederecht erteilte, informierte Frau Cramme die Anwesenden, dass bereits bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses über die 1. Nachtragshaushaltssatzung beraten wurde. Im Anschluss erläuterte Frau Cramme anhand des Vorberichts die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehörigen Nachtragsaushaltsplan und Stellenplan 2010/2011. Fragen der Ratsmitglieder zum Haushaltsplan wurden durch Frau Cramme umgehend beantwortet.
RM Dittrich regte an, Investitionen für kommende Jahre auf das Nötigste zu begrenzen, um der bereits überdurchschnittlichen Pro-Kopfverschuldung der OG Sippersfeld entgegenzuwirken.
Nach kurzer Aussprache im Rat wurde auf Antrag des Vorsitzenden die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehörigen Nachtragsaushaltsplan und Stellenplan 2010/2011, einstimmig beschlossen.

Des Weiteren fasste der Ortsgemeinderat den einstimmigen Beschluss, den bereits in der Sitzung vom 02.03.2011 beschlossenen Zuschussbetrag iinHöhe von 10.000,00 € für die Errichtung des Kleinspielfeldes an der Grundschule Sippersfeld nach Vorlage der Rechnungen an den „Förderverein der Grundschule Sippersfeld“ auszuzahlen.

2.) Info über kommunalen Entschuldungsfonds
Nach kurzer Einleitung des Vorsitzenden in den Tagesordnungspunkt erteilte er Frau Cramme (Referatsleiterin Referat 3) das Wort. Anhand eines Handouts informierte Frau Cramme die Ratsmitglieder über den KEF-RP (kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz). Sie teilte mit, dass der KEF-RP Bestandteil der am 08.06.2010 verkündeten „Reformagenda zur Verbesserung der kommunalen Finanzen“ ist und dass jede Kommune grundsätzlich im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung zu entscheiden habe, ob sie am Entschuldungsfonds teilnimmt oder nicht.
Sinn und Zweck des Handouts war es, den Anwesenden die Grundstruktur und das Verfahren über den Beitritt bzw. den zeitlichen Ablauf des Beitritts zu vermitteln. Aufkommende Fragen der Ratsmitglieder wurden sofort von Frau Cramme beantwortet.

Es erfolgte keine Beschlussfassung.

3.) Einwohnerfragestunde
Dem Vorsitzenden lagen keine Anfragen vor.

4.) Verschiedenes / Wünsche / Anfragen
- Umsetzung Hallenputzplan.
- Nachfrage bezüglich Umsetzung/Sachstand Sanierung der Toiletten und Duschen sowie Herstellung Warmwasseranschluss (Bereich der Sportlerkabinen) im Rahmen der Hallensanierung.
- Straßenschäden in der Ortsgemeinde Sippersfeld nur teilweise behoben. Ortsbürgermeister Kolb wird beauftragt sich mit Herrn Haffner bez. der Behebung der restlichen Straßenschäden in Verbindung zu setzen.
- Straßensperrung im Bereich Westerberg, Umleitung über Dammberg.
- Treffen der Vereine bez. Veranstaltungen 2012.

Ende der Sitzung: 22:00 Uhr (Ende öffentlicher Teil: 21:10 Uhr)

Am Dienstag, den 25. Oktober 2011 um 20.00 Uhr findet im Saal „Haus der Vereine“ die 14. öffentliche und 14. nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Sippersfeld in der Legislaturperiode 2009/2014 statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
1.) Beratung und Beschlussfassung über 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Stellenplan 2010/2011
2.) Info über kommunalen Entschuldungsfond
3.) Einwohnerfragestunde
4.) Verschiedenes / Wünsche / Anfragen
Nichtöffentlich:
1.) Miet-, Pacht- und Bauangelegenheiten
2.) Verschiedenes / Wünsche / Anfragen

Ulrich Kolb, Ortsbürgermeister

N i e d e r s c h r i f t

über die 13. öffentliche und 13. nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Sippersfeld in der Legislaturperiode 2009/2014, am Mittwoch, den 31.08.2011 um 20.00 Uhr, im Saal „Haus der Vereine“

Gesetzliche Mitgliederzahl: 17

Anwesend waren: Ortsbürgermeister Ulrich Kolb (Vorsitzender)

1. Ortsbeigeordneter Udo Dech

2. Ortsbeigeordnete Nicole Dech

Die Ratsmitglieder

Ulrich Dittrich

Gerold Siebecker

Reinhold Rech

Jutta Selzer

Thomas Keller

Ralf Theobald

Egon Groß (bis 22:15 Uhr)

Walter Heeger

Walter Herrmann

Inge Molter

Martina Lummel-Deutschle

Walter Krauß

Entschuldigt fehlten: Peter Dech

Ingo Zuspann

Ferner war anwesend: Herr Heidenreich (Ingenieurbüro Monzel-Bernhardt)

Herr Weller (Rheinpfalz)

Niederschriftenführer: Benjamin Vuillod

Ortsbürgermeister Kolb begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass die Einladung der Ratsmitglieder unter Angabe der Tagesordnung sowie die öffentliche Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung nach § 34 GemO erfolgte. Einwände gegen die Niederschrift vom 15.06.2011 wurden nicht erhoben.

Des Weiteren stellte der Ortsbürgermeister die Beschlussfähigkeit fest.

Der Vorsitzende beantragte die Tagesordnung wie folgt zu ändern:

Tagesordnung:

Öffentlich:

1.)   Vorstellung Konzept über Gestaltung „Freier Platz und Anwesen Wellstein“

2.)   Beratung und Beschlussfassung über Beitritt der OG Börrstadt zu den Energieprojekten Winnweiler

3.)   Beratung und Beschlussfassung über Schließsystem DGH

4.)   Sachstandsbericht Sanierung DGH

5.)   Beratung und Beschlussfassung über Fräsen der Feldwegegrasnarben

6.)   Beratung und Beschlussfassung über weitere Auftragsvergabe Bauarbeiten „Retzberghütte“

7.)   Beratung und Beschlussfassung über Pachtvertrag mit Förderverein Grundschule Sippersfeld zwecks Kleinspielfeld

8.)   Einwohnerfragestunde

9.)   Verschiedenes / Wünsche / Anfragen

Nichtöffentlich

1.)   Bau-, Grundstücks- und Pachtangelegenheiten

2.)   Verschiedenes / Wünsche / Anfragen

Der Ortsgemeinderat stimmte dem Antrag des Vorsitzenden auf Änderung der Tagesordnung einstimmig zu.

Unter dem Vorsitz des Ortsbürgermeisters wurde sodann beraten und beschlossen wie folgt:

Öffentlich:

1.) Vorstellung Konzept über Gestaltung „Freier Platz und Anwesen Wellstein“

Der Vorsitzende erläuterte kurz den Tagesordnungspunkt und verwies auf die versch. Beratungen über Gestaltung „ Freier Platz und Anwesen Wellstein „ im Ortsgemeinderat. Im Anschluss erteilte Ortsbürgermeister Kolb Herrn Heidenreich (Ingenieurbüro Monzel-Bernhardt) das Wort. Anhand eines Handouts „Platzgestaltung an der Hauptstraße“ erläuterte Herr Heidenreich den bisherigen Verlauf und den aktuellen Sachstand der Planung über die Gestaltung „Freier Platz und Anwesen Wellstein“. Bei seinem Vortrag ging er noch einmal auf die Anliegerversammlung 2008, den Gestaltungsvorschlag des Ingenieurbüros Monzel-Bernhardt aus dem Jahre 2008 und den Gestaltungsvorschlag des Architekturbüros Müller – Mizera aus dem Jahre 2010 ein.

Fragen der Ratsmitglieder wurden durch Herrn Heidenreich umgehend beantwortet.

Während der Beratung wurden unter anderem Punkte wie z.B. evtl. Errichtung eines Pavillons und die Parkplatz- / Stellplatzsituation angesprochen. Der Rat vertrat  mehrheitlich die Auffassung,  die Planung bezüglich der Stellplätze/Stellflächen aus dem Gestaltungsvorschlag des Architekturbüros Müller – Mizera zu übernehmen. Ein Pavillon soll nicht errichtet werden. Nach ausgiebiger Beratung über Gestaltung des „Freien Platzes“ und des Anwesens „Wellstein“, Kosten der Maßnahme incl. Ankauf Anwesen „Wellstein „ sowie Notwendigkeit der Maßnahme im Bezug auf aktuell laufende Maßnahmen beschloss der OGR mit 12 Ja – Stimmen, 1 Nein – Stimme und 2 Stimmenthaltungen, dass in Abstimmung mit der Dorferneuerung und der Verbandsgemeindeverwaltung Winnweiler, ein Zuschussantrag für die Maßnahme Gestaltung „Freier Platz und Anwesen Wellstein“ gestellt werden soll.

2.) Beratung und Beschlussfassung über Beitritt der OG Börrstadt zu den Energieprojekten Winnweiler

Zu diesem Tagesordnungspunkt teilte der Vorsitzende dem Rat mit, dass nur noch die Beschlussfassungen des Ortsgemeinderates Sippersfeld und des Ortsgemeinderates Höringen bezüglich des Beitrittes der OG Börrstadt zu den Energieprojekten Winnweiler ausstehen würden. Nach kurzer Aussprache stimmte der Rat dem Beitritt der OG Börrstadt zu den Energieprojekten Winnweiler einstimmig zu.

3.) Beratung und Beschlussfassung über Schließsystem DGH

Ortsbürgermeister Kolb führte aus, dass der Bauausschuss bereits über ein neues Schließsystem beraten habe und bereits ein mechatronisches Schließsystem vorgestellt wurde. Eine Kostenschätzung habe sich auf ca. 6.000,– € belaufen. Des Weiteren informierte der Vorsitzende, dass es zur Programmierung der Schließanlage wahrscheinlich nötig wird,  einen Laptop anzuschaffen. Nach reger Aussprache fasste der Rat den einstimmigen Beschluss ein mechatronisches Schließsystem anzuschaffen und nach Vorlage verschiedener Angebote (Ausschreibung) über die Auftragsvergabe in einer der nächsten Sitzungen zu entscheiden.

4.) Sachstandsbericht Sanierung DGH

OB Kolb informierte den Rat über den aktuellen Sachstand zur Sanierung der Dorfgemeinschaftshalle. Er trug vor, dass die Außenisolierungsarbeiten sowie Verputzarbeiten demnächst abgeschlossen werden. Lt. Herrn Wengert müsse noch durch den Rat über die farbliche Gestaltung der Halle entschieden werden. Der Vorsitzende berichtete, dass im Eingangsbereich der Halle die Fliesen abgefroren seien und dass diese unbedingt im Rahmen der Sanierung erneuert werden müssten. Ebenfalls sollte der Eingangsbereich so gestaltet werden, dass auch Rollstuhlfahrer ohne Probleme in die Halle gelangen können. Es wurde vorgeschlagen, einen Teil des Pflasters am Eingangsbereich anzuheben.

Auch die Waschbetonpflanzkübel seien nicht mehr zeitgemäß und sollten im Rahmen der Sanierung z.B. durch Gambionen ersetzt werden. Bezüglich der farblichen Gestaltung verständigte man sich darauf, dass nach erneuter Rücksprache mit Herrn Wengert der Sockel der Halle in einem dunklen Grau, die Halle selbst in Kaminrot und der Dachbereich in Hellgrau gestrichen werden sollen.

Weiterhin informierte Ortsbürgermeister Kolb, dass nach Rücksprache mit Dachdeckermeister Schultz und Herrn Wengert der Dachbereich über der Gaststätte ebenfalls saniert/erneuert werden müsse. Bei starken Regenfällen würde Wasser hinter die Außenisolierung laufen und diese über kurz oder lang beschädigen und so zu weiteren Kosten führen. Auch die Sparren im Dachbereich seien bereits durch Feuchtigkeit in Mitleidenschaft gezogen. Herr Schultz habe bereits ein Angebot zur  Dacherneuerung über dem Gaststättenbereich vorgelegt. Auf Antrag des Vorsitzenden beschloss der Rat einstimmig die Dacherneuerungsarbeiten von der Firma Schultz (Imsbach) für die im Angebot vom 16.08.2011 genannte Summe in Höhe von 13.410,34 € durchführen zu lassen.

Im Anschluss an die Beschlussfassung regte Ortsbürgermeister Kolb an, dass nach Beendigung der Arbeiten die „Einweihung“ der sanierten Dorfgemeinschaftshalle mit einem kleinen Fest gefeiert wird.

5.) Beratung und Beschlussfassung über Fräsen der Feldwegegrasnarben

Der Vorsitzende trug den Anwesenden vor, das über das Fräsen der Feldwegegrasnarben bereits im Landwirtschaftsausschuss beraten wurde. Im Ortsgemeinderat müsse nun geklärt werden, ob und an welchen Feldwegen die Grasnarben abgefräst werden sollen. Die Kosten der Firma Lunau für das einfache Fräsen würden 0,30 €/lfdm betragen, für mehrfaches Fräsen einer Strecke würden nochmals 0,15 € bis 0,30 €/lfdm hinzu kommen. Kosten für die Anfahrt würden nicht entstehen. Nach reger Aussprache beschloss der Rat einstimmig, dass nach Absprache mit den Anliegern 100 m bis 200 m Grasnarbe durch die Firma Lunau gefräst werden sollen.

6.) Beratung und Beschlussfassung über weitere Auftragsvergabe Bauarbeiten Retzberghütte

Der Vorsitzende berichtete über den aktuellen Sachstand der Bauarbeiten an der Retzberghütte. Er führte aus, dass die Pächterin der Retzberghütte fristgemäß zum 31.08.2011 den Pachtvertrag gekündigt habe und dass aktuell über die Vergabe der Gewerke Elektrotechnik und Sanitärinstallation zu beraten sei. Bei der durch die Verbandsgemeinde Winnweiler durchgeführten Submission für das Gewerk Elektrotechnik wurden insgesamt vier Angebote abgeben. Günstigster Anbieter mit einem Angebotspreis von 8.366,33 € war die Firma Elektrotechnik Graf/Demmerle aus Winnweiler.

Bei der Ausschreibung für das Gewerk Sanitärinstallation wurden sieben Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben, zwei Angebote wurden abgegeben. Mindestbietende war die Firma Kühner GmbH aus Winnweiler, mit einem Angebotspreis von 54.692,39 €.

Nach reger Aussprache beschloss der OGR einstimmig die Aufträge an die jeweils günstigsten Anbieter zu vergeben.

Ratsmitglied Theobald regte an das Angebot der Firma Elektrotechnik Graf/Demmerle zu prüfen, ob auch Kosten für Sicherheitstechnik (Alarmanlage) enthalten sind. Falls keine Kosten für Sicherheitstechnik enthalten sein sollten, soll ein weiteres Angebot angefordert werden.

7.) Beratung und Beschlussfassung über Pachtvertrag mit Förderverein Grundschule Sippersfeld zwecks Kleinspielfeld

Ortsbürgermeister Kolb informierte die Anwesenden über den aktuellen Sachstand und teilte mit, dass bereits ein Pachtvertrag über 25 Jahre zwischen der Verbandsgemeinde Winnweiler, der Ortsgemeinde Sippersfeld und dem Förderverein GS Sippersfeld geschlossen wurde. Weiter teilte er mit, dass die Errichtung des Kleinspielfeldes bis Ende der Herbstferien 2011 realisiert werden solle. Träger der Baumaßnahme sei der Förderverein GS Sippersfeld.

OB Kolb trug vor, dass ein Hinweisschild angebracht werden soll, auf welchem die Zeiten des Spielbetriebs (8.00 Uhr bis 20.00 Uhr) kenntlich gemacht werden. Seitens des Rates wurde angeregt, dass der Förderverein als Träger für die Einhaltung/Durchsetzung der Spielbetriebszeiten verantwortlich gemacht wird.

8.) Einwohnerfragestunde

Dem Vorsitzenden lagen keine Anfragen vor.

9.) Verschiedenes / Wünsche / Anfragen

-         Erneute Nachfrage durch RM Keller bezgl. Sachstand Behebung der Straßenschäden in der Ortsgemeinde Sippersfeld.

-         Info durch Fortsamt Donnersberg – Herr Laubscher – über beabsichtigtes Ausscheiden von Herrn Ziegler.

-         Auf Antrag von RM Keller beschloss der Rat einstimmig die in der 1. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umlegungsausschusses vom 02.07.2011 unter den Tagesordnungspunkten 2.) Erstellung eines Reinigungsplanes, 3.) Sanierung Toiletten und Duschen und 4.) Warmwasseranschluss, vorgeschlagenen Maßnahmen durchzuführen.

Ende der Sitzung ( öffentlicher Teil ): 22.15 Uhr

gez. Ulrich Kolb, Ortsbürgermeiste